Gesinnungsschnüffelei? Wir beobachten zurück. Ein Interview mit Aya Velázquez

Radio München

Seit letzter Woche wirbt der Verfassungsschutz mit einem Image-Film für neue Mitarbeiter. Fünf Angestellte argumentieren für ihre Tätigkeit beispielsweise mit Verbeamtung, Reisetätigkeiten, IT-Herausforderungen, Zusammenarbeit zwischen den Abteilungen und der Nähe zum politischen Tagesgeschehen … Umstritten ist der Verfassungsschutz, der Inlandsnachrichtendienst oder Geheimdienst, wie er auch genannt wird, seit seiner Gründung, am 7. November 1950 , denn er befasst sich eben nicht nur mit Spionageabwehr, sondern agiert auch – das ist seine inhärente Diskrepanz – gegen Transparenz. Immer aber will er die Verfassung schützen und Bestrebungen gegen die freiheitliche, demokratische Grundordnung erkennen und abwehren. Die Journalistin Aya Velásquez nennt die heutige Tätigkeit des Verfassungsschutzes „Gesinnungsschnüffelei“, denn sie, wie viele andere unbescholtene Bürger, sind ins Fadenkreuz geraten. „Delegitimierung des Staates“ ist seit 2021 der Begriff, der neu eingeführt und damit derartige Überwachung möglich machen will. Dagegen wehrt sich die Journalistin nun mit einem Gegenprojekt. Es nennt sich „Wir beobachten zurück.“ Eva Schmidt hat sich mit ihr darüber unterhalten und wollte zunächst wissen, wie sie den Verfassungsschutz vor 2021 gesehen hat: https://wirbeobachtenzurueck.de/