Hass und Gewalt gegen Politiker – was tun?

Wahlkreis Ost - Der Politik-Podcast aus Leipzig

In dieser Folge geht es um Bedrohungen und Gewalt gegen Kommunalpolitikerinnen und -politiker. Anja Maier und Malte Pieper sprechen darüber mit dem Oberbürgermeister von Altenburg in Thüringen, André Neumann. Der CDU-Politiker erzählt, wie er mit Hass und Hetze im Netz, aber auch Zurufen auf der Straße umgeht. Er berichtet auch davon, dass während der Corona-Pandemie bei den sogenannten Spaziergängen Klingelstreiche an seiner Wohnung gemacht wurden und seine Familie verängstigten. Neumann sagt, er selbst nehme die Angriffe sportlich. Er sagt aber auch, dass es sich dabei um Selbstschutz handele und das eigentlich nicht der richtige Umgang mit solchen Vorfällen sei. Es handele sich um Straftaten. Neumann wünscht sich, dass unter anderem in der Strafverfolgung solcher Fälle mehr getan werde.

Am Ende spricht Malte Pieper noch mit Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD). Er sagt, man sei mittlerweile besser aufgestellt, was das Vorgehen gegen Hass und Hetze angehe. So gebe es eine zentrale Stelle beim Bundeskriminalamt, die sich damit beschäftige. Außerdem müsse man von Seiten der Polizei den Kommunalpolitikern Schutz anbieten.

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