Das linke Dilemma der Thüringen-CDU

Wahlkreis Ost - Der Politik-Podcast aus Leipzig

Thüringen ist das politisch vielleicht spannendste Bundesland derzeit. Niemand kann vorhersagen, wie es dort nach der Landtagswahl am 1. September weitergehen könnte. Die AfD von Rechtsaußen Björn Höcke liegt in Umfragen deutlich vorn, die rot-rot-grüne Minderheitsregierung von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) scheint keine Chance zu haben, erneut die Regierung zu bilden. Dann kommt das Bündnis Sahra Wagenknecht hinzu. Und die CDU muss ihre Rolle als derzeit zweitstärkste Kraft in den Umfragen finden. Sie kann hoffen, eine neue Landesregierung anzuführen – nur mit wem? Darüber sprechen Malte Pieper und Anja Maier mit Martin Debes, langjähriger Chefreporter der Thüringer Allgemeinen. Er hat ein Buch geschrieben über die schwierigen politischen Verhältnisse im Freistaat.

Debes hält den aktuellen Weg der CDU, sich möglichst weitgehend von AfD UND der Linken abzugrenzen für schwierig. Dadurch könnten nach der Wahl Verhältnisse entstehen, in denen eine Regierungsbildung fast unmöglich würde. Es drohten Unregierbarkeit, Stillstand, ja sogar Verfassungskrise. Das gelte besonders, wenn die AfD ein Drittel der Sitze gewänne und damit eine Sperrminorität im Parlament hätte. Debes sagt auch, warum er es für gefährlich hielte, wenn die AfD Gestaltungsmacht bekäme. Und er erklärt, in welcher Mission sich der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke seiner Meinung nach sieht. Außerdem sprechen Pieper, Maier und Debes über Bodo Ramelow, dessen Zeit in der Staatskanzlei bald abgelaufen sein dürfte. Und was ist mit dem BSW, der „Alternative zur Alternative“, wie Debes sagt? Sie könnte am Ende bei der Regierungsbildung wichtig werden.

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