Kann man es mit der Meinungsfreiheit auch übertreiben?

Die sogenannte Gegenwart

Meinungsfreiheit? Klar, da sind fast alle dafür. Im Prinzip jedenfalls. Sobald es konkret wird aber, da gehen die Meinungen sehr weit auseinander. In den letzten Jahren entzündete sich immer wieder vehementer Streit, wenn es um das Recht auf freie Rede ging. Zuletzt waren es die "trusted flaggers", die Diskussionsstoff boten. Sie sind die jüngste Maßnahme, um geltende Gesetze auch auf Social-Media-Plattformen durchzusetzen. So sehen es die Befürworter.

Die Gegner sagen: Trusted Flagger sind nur das jüngste Beispiel dafür, dass Linke und Zentristen die alte liberale Idee der Meinungsfreiheit immer weiter untergraben. Wer immer nur von ihren Grenzen spricht, dem fehlt das Gespür für diese Form der Freiheit. Um einen Satz des Liedermachers Franz Josef Degenhardt abzuwandeln: Hier darf jeder sagen, was er will – aber natürlich nur im Rahmen der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, der allgemeinen Gesetzgebung, der geltenden EU-Verordnungen, der Plattform-AGB und solange es sich nicht um Hatespeech oder Fake-News handelt oder irgendjemand sich verletzt fühlt. Ist das noch Meinungsfreiheit? Oder sind die Meinungen dann nur noch frei, solange sie ungefähr den eigenen entsprechen?

Im Feuilleton-Podcast "Die sogenannte Gegenwart" diskutieren Ijoma Mangold und Lars Weisbrod über ein alles überragendes Megathema unserer Gegenwart: Was ist los mit der Meinungsfreiheit? Warum diskutieren wir so oft über dieses abstrakte Prinzip statt über die brennenden Sachfragen? Ist die Redefreiheit wirklich in Gefahr? Oder passen unsere alten Vorstellungen von diesem Grundrecht einfach nicht mehr in unsere digitale Gegenwart?

Um diese und andere Fragen geht's in der neuen Folge "Die sogenannte Gegenwart". Das Thema beginnt bei Minute 12:17.

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