Schaden Minderheitsregierungen unserer Demokratie?

Die Frage des Tages

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17d ago 5:08

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Michael Kretschmer bleibt Ministerpräsident in Sachsen, gestern wurde er wiedergewählt. Einfach wird er es künftig jedoch nicht haben, seine Koalition aus CDU und SPD verfügt über keine Mehrheit im Parlament. Bei Gesetzesvorhaben ist sie auf Stimmen der Linkspartei angewiesen. Auf Bundesebene sieht es bis zu den Neuwahlen im Februar ähnlich aus: Formal regiert ein rot-grünes Bündnis, ebenfalls ohne Mehrheit im Bundestag. Welchen Spielraum es hat, wird sich heute zeigen, wenn im Bundestag noch wichtige Abstimmungen etwa über das Filmfördergesetz anstehen. Ob die Mehrheitsfindung nach der Wahl einfacher werden wird, bleibt ebenso fraglich. Die Umfrageergebnisse deuten zurzeit eher nicht darauf hin. Unsere Frage des Tages beantwortet heute die Publizistin und Autorin Nora Bossong: Schaden Minderheitsregierungen unserer Demokratie?

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