Gutes befehlen, Schlechtes verbieten

Das IRAN Update

CN: Gewalt, Hinrichtung, Suizid

Majid Kazemi, Saleh Mirhashemi und Saeed Yaghoobi wurden am 19.05.2023 in Isfahan hingerichtet. Der Oberste Gerichtshof in Teheran hatte neun Tage zuvor das Urteil bestätigt. Den landesweiten und internationalen Protesten zum Trotz wurde das Urteil vollstreckt. Diese staatlichen Morde geschehen vor den Augen der internationalen Gemeinschaft, während die politischen Vertreter*innen in der EU, neben wenigen Sanktionen, keine weiteren Maßnahmen ergreifen.

Die Gerichtsverhandlungen der im Evin-Gefängnis inhaftierten Journalistinnen Niloufar Hamedi und Elaheh Mohammadi wurden für den 29.05.2023 und 30.05.2023 angekündigt. Als Vorsitzender Richter der Scheinprozesse ist der sogenannte Richter des Todes Abolqasem Salavati vorgesehen.

Derweil kündigt der Iran die Stärkung des Stabs: "Gutes befehlen, Schlechtes verbieten" an. Dieser steht unter der Leitung des Teheraner Freitagspredigers und hat die Aufgabe, Informationen über z.B. Frauen, die keinen Hijab tragen und Ladenlokale aufsuchen, zu bespitzeln und infolgedessen diese Ladenlokale zu schließen.

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