Bürgerbegehren – Klimaentscheid Frankfurt mit Sebastian Werner

Wandelpunkt Podcast

Sebastian Werner ist geborener Wiesbadener und arbeitet als Ingenieur in Frankfurt. Er hat zusammen mit anderen aktiven Menschen das Bürgerbegehren “Klimaentscheid Frankfurt” ins Leben gerufen, mit dem Ziel, die Stadt auf kommunalpolitischer Ebene aufzufordern, verbindliche Klimaschutzmaßnahmen umzusetzen.
Im April 2021 sprachen wir mit Sebastian darüber wie man ein Bürgerbegehren startet, die Macht der Bürger und natürlich seinen Wandelpunkt.

"Mit dem Klimaentscheid Frankfurt möchten wir mittels eines Instrumentes der direkten Demokratie eine entscheidende Wende in der lokalen Klimapolitik bewirken. In der Vergangenheit wurden seitens der Stadt diverse Studien in Auftrag gegeben, die aufzeigen, wie sich die CO2-Emissionen Frankfurts zusammensetzen und wie diese reduziert bzw. neutralisiert werden können.
Wissen zur Eindämmung des Klimawandels auf lokaler Ebene ist ausreichend vorhanden.
Es mangelt an der Umsetzung.
Um dies zu ändern, entwickeln wir vom Klimaentscheid konkrete Klimaschutzforderungen für die Stadt und machen uns dafür stark, dass diese durch ein Bürgerbegehren verpflichtend umzusetzen sind. Es handelt sich dabei um ein zweistufiges Verfahren: Im ersten Schritt sammeln wir unter den wahlberechtigten Bürgern so viele Unterschriften wie möglich für unsere Forderungen. Mind. Ca. 20.000 Stimmen, nach oben definieren wir keine Grenze. Die gesammelten Unterschriftenlisten werden dann der Stadt Frankfurt übergeben. Die Stadt kann nun die Forderungen des Bürgerbegehrens direkt umsetzen. Falls sie das nicht möchte, erfolgt eine rechtliche Prüfung des Begehrens. Wird das Begehren rechtlich anerkannt, kommt es zu einem Bürgerentscheid, bei dem die wahlberechtigten Bürger in einer mit Ja oder Nein beantwortbaren Frage über die Forderungen abstimmen. Bei einer einfachen Mehrheit mit einer Wahlbeteiligung von mind. 15% wird der Entscheid angenommen und muss von der Stadt umgesetzt werden (äquivalent zu einem Beschluss des Stadtparlaments)."
“In meinem Leben hatte ich mehrere Wandelpunkte. Die Eindämmung der Klimaerwärmung war bereits in meiner frühen Jugend ein Thema das mir am Herzen lag. Die Bewahrung der menschlichen Lebensgrundlagen erscheint mir so essentiell, dass ich gar nicht wüsste, warum man sich dafür nicht einsetzen sollte. Als ich feststellte, dass man den größten Hebel bzgl. der Reduzierung von CO2-Emissionen im Bereich der Energienutzung erzielen kann, entschied ich mich Ingenieurswissenschaften zu studieren. Neben dem Studium engagierte ich mich zuerst einige Jahre im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit ehrenamtlich. Im Laufe der Jahre hinterfragte ich die Entwicklungszusammenarbeit immer kritischer. Sehr viele Projekte haben entweder keinen oder nicht den erwünschten Effekt haben. Zudem finde ich per se sehr fraglich mit einem westlichen Mindset in ein anderes, vermeintlich unterentwickeltes Land zu gehen und dort irgendetwas verändern zu wollen. So entschied ich mich Anfang der 10er Jahre lokal zu engagieren, nach dem Motto: „Think globally, act locally“.

Links:
https://www.klimaentscheid-frankfurt.de
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Zwischenspielmusik "Chilling with Jr." vom Pseudosound
https://www.reverbnation.com/pseudosound

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