Rechte Parteien in der EU: Wer sie sind, was sie wollen und die Rolle konservativer Parteien

freie-radios.net (Radio Radio Helsinki, Graz)

Jene Partei die im letzten EU-Wahlkampf noch den ÖXIT, also den Austritt Österreichs aus der EU forderte, wurde bei den EU-Wahlen am 9. Juni in Österreich stärkste Kraft: Die rechtsextreme FPÖ. In der heutigen VON UNTEN im Gespräch Folge hört ihr zwei Übernahmen der Initiative Diskurs-Wissenschaftsnetz. Die Sendung dreht sich darum, was der Rechtsruck auf EU-Ebene bedeutet und was die rechten Parteien wollen. Rechtspopulistische und zum Teil offen rechtsextreme Parteien sind in Europa in einem Ausmaß auf dem Vormarsch, der massiv demokratiegefährdendes Potenzial zeigt. Das belegen zumindest die Entwicklungen in Ungarn, Schweden, Serbien, Portugal, Frankreich. Zukunftsängste, multiple Krisen, Flucht- und Migrationsbewegungen werden dafür verantwortlich gemacht. Was auf der politischen Ebene unterbelichtet bleibt, ist die Rolle konservativer (christdemokratischer) Parteien für diesen potenziell demokratiegefährdenden Rechtsruck und die damit zusammenhängende Diskursverschiebung. Im ersten Input hört ihr Thomas Biebricher von der Universität Frankfurt und Ruth Wodak von der Universität Wien und University of Lancaster. Im zweiten Teil der Sendung hört ihr ein Gespräch zu den Auswirkungen des Rechtsrucks auf EU Ebene. Was bedeutet der größere Einfluss rechter und rechtsextremer Parteien für die EU, vor allem wenn Kooperationen mit konservativen Kräften gelingen würden? Der jüngste Versuch der konservativen Europäischen Volkspartei, die postfaschistische Fratelli d’Italia in ihr Lager zu holen, deutet an, dass sich die Berührungsängste auf konservativer Seite in Grenzen halten. Doch wer ist eigentlich gemeint, wenn auf EU-Ebene von „den Rechten“ gesprochen wird? Welche Vorstellungen eines zukünftigen Europas haben diese Parteien? Was würde deren Aufstieg für Demokratie und Rechtsstaat in der EU bedeuten? Welche europäischen Projekte und Errungenschaften wären konkret gefährdet? Diese Fragen besprechen Georg Gläser von der Universität Köln und Amélie-Jacqueline Apke von der Universität Salzburg.